Tiertransporte: Gemeinsame Datenbank kommt

Kühe werden verladen

Bund und Länder planen eine gemeinsame Datenbank, die Veterinäre und Behörden bei der Genehmigung von Tiertransporten unterstützen soll.

Dadurch werde letztlich mehr Rechtssicherheit für die Akteure geschaffen, versprach Bundesministerin Julia Klöckner bei der Agrarministerkonferenz in Landau (Pfalz).

Die Länder können mit dieser Datenbank Informationen über Transportrouten teilen, die auch Grundlage für die Veterinäre vor Ort sind". so Klöckner. Dadurch könnten sie sich untereinander abstimmen und einheitlich vorgehen. Die Bundesministerin will außerdem Tiertransporte aus den Jahren 2017 und 2018 prüfen lassen. Einige davon, u.a. in die Türkei, seien auffällig: "Konnten hier im Hochsommer 2018 alle Bestimmungen eingehalten werden? Das ist die große Frage, die ich untersuchen lassen werde." Möglicherweise würde der Bund danach auch Bestimmungen mit einzelnen Ländern widerrufen.

Herdenaufbau in Drittländern überprüfen

Der Antrag zu der jetzt vereinbarten Datenbank wurde von den Ländern NRW, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Sachsen und Bayern eingebracht. "Aktuell gibt es aus unserer Sicht auf der Grundlage der nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften keine Möglichkeiten für die Behörden, lange Tiertransporte grundsätzlich zu verbieten. Daher erfordert das Thema nationale, besser noch europäische Antworten", so die Landwirtschaftsministerin aus Niedersachsen, Barbara Otte-Kinast.

Ihre Amtskollegin aus Hessen, Priska Hinz, forderte zertifizierte Versorgungsstellen in Drittländern und ein Kontrollsystem mit empfindlichen Bußgeldern. Sie verlangte stellvertretend für die anderen Länder Antworten auf die Frage, wie die von Deutschland exportierten Hochleistungstiere in den Zielländern gehalten und gefüttert würden. Zuchtorganisationen sollten prüfen, ob ein Samenexport nicht sinnvoller wäre. Darüber hinaus forderten die Länderminister den Bund dazu auf, sich auf EU-Ebene für einen Echtzeit-Zugang zu den Daten der Navigationssysteme der Transportfahrzeuge und die Einführung einer separaten Abfertigungsspur für Tiertransporte an den Grenzen einzusetzen.

Klöckner kündigt mehr Tierschutzkontrollen an

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner kündigte in Landau auch an, dass sie bei anderen Tierschutzkontrollen Nachholbedarf sehe. "In vielen Bundesländern ist die Personal- und Kontrolldichte zu gering. Diese zu verbessern, ist notwendig, um schwarzen Schafen unter den Tierhaltern das Handwerk zu legen", sagte sie.

Quelle: top agrar

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